Den Rat neu wählen?

Am 14.11. schickten uns die Eheleute Kiehl folgenden Kommentar:

” Mit großem Interesse verfolgen wir täglich die Nachrichten über die Probleme in unser Stadt und wünschen uns, daß Frau Dr. Kempen weiterhin Bürgermeisterin im Amt bleibt und ein neuer Stadtrat gewählt wird. Diesen Wunsch haben auch viele Nachbarn und Freunde von uns in Meckenheim .”

Diese Idee ist in den letzten Wochen mehrfach geäußert worden, deshalb hier die Antwort vom gleichen Tag:

Sehr geehrte Eheleute Kiehl,

man kann einen Stadtrat nicht abwählen. Warum auch sollte man 40 Ratsmitglieder absetzen, weil sich 37 von denen mit der Bürgermeisterin nicht verstehen? Und wer sollte dann wohl die -von Ihnen offensichtlich so wenig geschätzte- Arbeit machen?

Und selbst wenn nun alle Ratsmitglieder aus Protest oder Resignaton zurück treten würden, wäre der Rat noch immer nicht aufgelöst: Dann würden alle die Nachrücker aus den Listen in den Rat einziehen. Die sind zum großen Teil schon jetzt als sachkundige Bürger in einzelnen Ausschüssen dabei und genauso wütend über Frau Dr. Kempen. Einzelne, weiß Gott nicht alle Gründe dafür können Sie auf unserer Homepage erfahren.

Es ist eben ein großer Unterschied, ob man von Frau Dr. Kempen als Bürger umworben wird, oder ob man als Ratsmitglied wagt, unbequeme Fragen zu stellen und dann auch noch auf wahrheitsgemäßen Antworten besteht. Von einer gemeinsamen Teamarbeit für die Stadt will ich hier gar nicht reden.

Frau Dr. Kempen bekämpft den Rat und seine Ausschüsse seit Jahren in Presse, Funk und Fernsehen, sie sucht schon lange keine Konfliktlösungen mehr, sondern sie sucht gezielt den maximalen Streit, und sie lässt dabei wirklich nichts mehr aus. Nach meiner Beobachtung geht es ihr dabei fast nie um Sachfragen. Sie erträgt es einfach nicht, dass sie kontrolliert wird.

Das ist schlimm für Meckenheim, denn so kommen fast alle Vorhaben in Meckenheim unter die Räder. Beispiel gefällig? Das große DM-Lager sollte vergrößert und etliche neue Arbeitsplätze im Industriegebiet geschaffen werden. Dafür brauchte DM neues Bauland. Meckenheim hat auch geeignete Flächen, aber für die Umwandlung in Bauland hätte es eines Ratsbeschlusses bedurft. Den wollte Frau Dr. Kempen aber nicht einholen – sie hätte den von ihr bekämpften Rat ja fragen müssen. So hat sie DM wissen lassen, die Stadt verfüge leider nicht mehr über ausreichendes Bauland. Fazit: Über 400 Arbeitsplätze ziehen weg.

Anfragen im Rat beantwortet Kempen nicht wahrheitsgemäß. Als DM längst entschieden hatte, behauptete sie im Rat immer noch: “Wir sind im Gespräch.” Später erklärt sie einfach, sie werde nicht mehr antworten. Das Akteneinsichtsrecht des Ausschussvorsitzenden ignoriert sie. Weitere Beispiele erspare ich Ihnen.

Unter solchen Umständen macht es nicht mehr viel Spaß, im Rat oder in einem Ausschuss zu sitzen. Sich in aktuelle Sachfragen einarbeiten, Konflikte erkennen, eine Meinung entwickeln und vertreten, sich mit anderen austauschen, Lösungen und Kompromisse suchen, sich mit den Meinungen, Sorgen und Vorschlägen oft ganz anders denkender Menschen beschäftigen…, das alles zusammen ist eigentlich ein wirklich schönes Hobby.

Wenn Sie also meinen, die überwiegende Mehrheit des Stadtrats wäre besser nicht mehr da: Nun gut, dann sollten Sie vielleicht selbst eine Wählergruppe gründen. Wenn Sie so viele Gleichgesinnte kennen, dann hätten Sie damit 2009 durchaus Chancen, und Sie würden damit einen Teil der von Ihnen so ungeliebten Ratsmitglieder rauskegeln. Es könnte allerdings sein, das Sie durch eine ernsthafte Arbeit im Rat manche Dinge bald anders sehen.

Ihren Kommentar lasse ich stehen. Er passt zwar nicht zum Artikelthema, aber das werden die LeserInnen aushalten können.

Gute Nacht.
Mit freundlichen Grüßen

Martin Herwartz

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