Kempen gegen Rat: Szene eines Kampfes

Um einen Konflikt zu verstehen, lohnt manchmal der Blick zurück: Kurz nach der letzten Kommunalwahl lud Bürgermeisterin Dr. Kempen die Grünen zum Gespräch. In netter Runde gaben wir Tipps zur Kostensenkung, und sie warb darum, die Zahl der Ausschüsse zu verringern. Sie hatte die Verwaltung verschlankt, und zu jedem Verwaltungsbereich sollte es einen entsprechenden Ausschuss geben.

Kempen plante z.B. einen Ausschuss für soziale Entwicklung, der für Themen wie Schule, Sport, Touristik, Wirtschaft, Kultur, Asylbewerber, Obdachlose und Senioren zuständig sein sollte. Wir sagten Kempen, ihr Wunsch sei verständlich, aber wir könnten ihn nicht erfüllen: Die Themen solch umfassender Ausschüsse wären zu vielfältig, um sich noch ordentlich sachkundig machen zu können.

Die Mehrheit im Rat sah dies ähnlich, und so wurde Kempens Antrag abgelehnt. Kurz darauf erschienen in Presse und Fernsehen sehr unfreundliche Berichte, in denen Kempen zitiert wurde: “Der Rat verbietet mir das Sparen!”

Wir Grünen waren ziemlich erschrocken: Hatten wir ihr unser Anliegen denn nicht ausreichend deutlich gemacht? Also versicherten wir ihr noch einmal, die Ablehnung hätte nichts mit ihr persönlich zu tun. Wir seien aber nun mal keine hauptamtlichen Politiker und könnten uns nicht zu jeder Sitzung in so unterschiedliche Themen einarbeiten. Im Übrigen habe doch Dr. Kempen in den nächsten 5 Jahren eine Menge vor: Das neue Rathaus, die Sanierung der Mehrzweckhalle, die Lüftelberger Ortsdurchfahrt, die Aufwertung der Heroldspassage und die Stadterweiterung am Bahnhof wollte sie in Angriff nehmen. Kempen wolle also in den nächsten 5 Jahren etliche Millionen bewegen. Eine schlechte Beratung könne da einen ungleich höheren Schaden verursachen, als der von ihr beklagte finanzielle Mehraufwand durch speziellere Ausschüsse.

Es hat nichts genützt: Kempen beklagte sich noch Wochen später in der Presse über die Ratsmitglieder, die auf Grund egoistischer Motive viel Geld in den Sand gesetzt hätten. Seitdem hat Kempen kaum ein Thema ausgelassen, die Rats- und Ausschussmitglieder öffentlich zu bekämpfen, und der Ton ist zunehmend schärfer geworden. Kempen kämpft mit offensichtlichen Rechtsbrüchen, Verleumdungen, Strafanzeigen, sinnlosen Klagen und weiteren sehr unerfreulichen “Stilmitteln”.

Die Grünen haben lange gebraucht, um dazu eine sinnvolle Erklärung zu finden: Dr. Kempen kann es wohl einfach nicht ertragen, dass sie sich als Chefin Meckenheims von den Ratsmitgliedern kontrollieren lassen muss; Ratsmitglieder, die sie im Grunde ihres Herzens als provinzielle Hobbypolitiker zutiefst verachtet. Da passt es ins Bild, dass die Gespräche mit den anderen Parteien genauso ergebnislos blieben wie die der Grünen.

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