Alle drei grünen Ratsmitglieder haben dem Haushaltsentwurf 2014 zugestimmt – aus individueller Überzeugung, nicht aus Fraktionszwang. Denn die Fraktion war einhellig der Ansicht: Der Haushalt ist – wie in früheren Jahren – ein knapp, kalkuliertes Gesamtwerk. Aber: Im Sinne des von Verwaltung und Politik geteilten Leitziels „Gerne im Grünen leben und arbeiten“ bedeutet er einen weiteren Schritt in die richtige Richtung.
So vereint das durchaus gewichtige Zahlenwerk notwendige Pflicht und unterstützenswerte Kür. Zur Pflicht gehören die Brandschutzmaßnahmen, etwa an der KGS Meckenheim: Dort müsse die Stadt in naher Zukunft investieren, um die Sicherheit der Nutzer zu gewährleisten, so Anita Orti von Havranek in ihrer Haushaltsrede. Zur Kür bemerkt die Fraktionsvorsitzende: „Trotz der angespannten Kassenlage leisten wir uns Projekte, die für die Zukunft der Stadt Meckenheim unserer Meinung nach unbedingt erforderlich sind, um eine hohe Lebensqualität zu garantieren.“ Dazu zählen etwa der U 3-/Ü 3-Ausbau bei der Kinderbetreuung, die Verbesserung der Internetgeschwindigkeit in unterversorgten Gebieten, sowie die Sanierung und gleichzeitige Aufwertung der Hauptstraße.
Alle Fragen der Grünen, etwa zur Inklusion und dem notwendigen Schallschutz an der OGS Meckenheim, waren zuvor durch die Kämmerin umfassend im Finanzausschuss beantwortet worden. Entsprechend ging ein besonderer Dank in der Haushaltsrede an Frau Gietz und ihre Mitarbeiter*innen. Auch lobte unsere Fraktionsvorsitzende Anita Orti von Havranek die entspannte und sachliche Kommunikation zwischen Fraktionen und Verwaltung im Finanzausschuss.
Den heutigen GA-Artikel zur mehrheitlichen Verabschiedung des Haushaltsplans im Stadtrat gibt es hier.