Die Presse zur Abwahl

Weiter unten lesen Sie die Pressestimmen, die im Netz bis gegen 8 Uhr verfügbar waren. Und weil wir uns schließlich nicht verstecken wollen, sind wir selbst auch nicht still:
Eigener Kommentar:

Während die zwei bisherigen Abwahlverfahren in NRW nur jeweils sehr knapp ausgingen, haben sich die Meckenheimer nun extrem deutlich entschieden: Eine Zwei-Drittel-Mehrheit in einer solchen Frage ist schon eine kleine Sensation.

Es ist nicht schwer zu erraten, dass ein solches Ergebnis auch andernorts die Phantasie beflügelt: Schließlich haben manche anderen Städte, Gemeinden und Kreise ebenfalls Schwierigkeiten mit ihren Oberhäuptern.

Wer dort jetzt an Abwahl denkt, der sei gewarnt. Die letzten Wochen waren für die Politiker in Meckenheim kein Spaziergang. Das Wahlergebnis wurde nur möglich, weil hier von vorne herein Absprachen getroffen und auch eingehalten wurden:
– Der gemeinsame Auftritt der Parteien bis hin zu Feinabsprachen bei der Beantwortung von einzelnen Bürger-Mails,
– der klare Wille, nicht unter die Gürtellinie zu zielen und ganz wichtig
– ein enormer Arbeitseinsatz aller politischen Gruppierungen.

Vor Allem liegt der Erfolg aber an einer ganz schlichten Tatsache: Es ging so einfach nicht weiter, und die Bürgermeisterin hat dies durch ihre Prozesshanselei selbst mehr als klar gemacht. Ohne es zu erkennen, hat sie damit Wahlkampf gegen sich selbst betrieben.
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General-Anzeiger

Meckenheimer Bürgermeisterin muss gehen

Mehr als zwei Drittel sprechen sich gegen Yvonne Kempen aus und wählen sie damit nach acht Jahren im Amt vorzeitig ab – Beteiligung von mehr als 60 Prozent – Neuwahlen in drei Monaten

Von Andrea Giesbrecht-Schmitz

Rund 70 Prozent stimmten gegen einen Verbleib von Yvonne Kempen im Amt.Meckenheim. Bürgermeisterin Yvonne Kempen (CDU) ist abgewählt. Mit 68,5 Prozent der abgegebenen Stimmen haben am Sonntag die Meckenheimer für die Abwahl der 47-jährigen Verwaltungschefin votiert, bei einer hohen Wahlbeteiligung von gut 60 Prozent.

Meckenheims scheidende Bürgermeisterin Yvonne Kempen

So war auch das per Gesetz vorgeschriebene Quorum – mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten musste für die Abwahl stimmen – erreicht. Damit wurde zum zweiten Mal in NRW ein direkt gewählter Bürgermeister auch direkt wieder abgewählt.

Noch bevor die letzten Stimmbezirke ausgezählt waren, gestand am Sonntagabend eine gefasste Verliererin ihre Niederlage ein. Angesichts der „klar erkennbaren Prognose des Wahlleiters“ konstatierte Yvonne Kempen vor zahlreichen Medienvertretern und Bürgern im Ratssaal der Stadt: „Das bedeutet, dass mich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Meckenheim abgewählt haben.“ Sie respektiere die Entscheidung. Mit Blick auf die Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen und Monate sagte sie, sie sei bis zuletzt „authentisch geblieben“.

Im Saal, in dem das zentrale Wahlbüro eingerichtet war und nach Schließung der Wahllokale laufend Auszählungsergebnisse aus einzelnen Stimmbezirken bekannt gegeben wurden, spielten sich Jubelszenen ab. Viele Menschen lagen sich in den Armen.

Man habe ein knapperes Ergebnis erwartet, war die erste offizielle Reaktion der „Meckenheimer Demokraten“, dem Zusammenschluss der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, UWG und Grünen, die mit ihrer Mehrheit das Abwahlverfahren gegen Kempen eingeleitet hatten. Innerhalb der nächsten drei Monate muss jetzt ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden.

Endlich Klarheit

Kommentar

Von Joachim Westhoff

Yvonne Kempen muss gehen. Die Meckenheimer haben sie am Sonntag mit überraschend klarer Mehrheit aus dem Amt gewählt. Bei einer Beteiligung von rund 60 Prozent haben mehr als zwei Drittel gegen die Bürgermeisterin gestimmt.

Die Hürde, die der Gesetzgeber vor eine solche Abwahl gestellt hat, haben sie überwunden. Dabei ist diese Hürde aus gutem Grund relativ hoch. Da Bürgermeister an Rhein und Ruhr nicht mehr wie früher vom Rat gewählt werden, sondern direkt vom Volk, soll nur das Volk seine Entscheidung korrigieren dürfen. Der Rat hat lediglich ein Antragsrecht. Mehr nicht. Das letzte Wort haben die Wähler.

„Meckenheim“ ist ein Sonderfall. Erst ein einziges Mal ist zuvor in Nordrhein-Westfalen ein Stadtoberhaupt abgewählt worden. Und noch nie hat eines den Düsseldorfer Innenminister dazu bewegen können, den eigenen Stadtrat aufzulösen, wie Yvonne Kempen dies erfolglos versuchte.
Die 47-Jährige hat ihre Niederlage am Sonntag mit Achtung vor dem Bürgervotum und mit Anstand akzeptiert. Respekt. Denn das war keine Selbstverständlichkeit nach einem jahrelangen Streit, der von Gefühlsausbrüchen, von bitterbösen Anschuldigungen und Beschwerden, von Klagen und Strafanzeigen geprägt war. So sehr erregte der Konflikt die Gemüter, dass ein Pfarrer nichts dabei fand, seiner Gemeinde von der Kanzel herab eine kaum verhüllte Stimmempfehlung zu geben.

Man mag Yvonne Kempen manches (und manches durchaus zu Recht) vorwerfen. Aber nicht übertriebene Nachgiebigkeit oder Mangel an Courage. Sie hat sich mit fast allen angelegt, denen sie in ihrer Amtsführung begegnete – mit dem Landrat und dem Regierungspräsidenten, mit der eigenen Partei und sogar, als es um den Standort des Bundeskriminalamtes ging, mit dem Bundesinnenminister.

Für den Einsatz in Sachen BKA gebührt ihr Dank. Allerdings: Die ständige Streiterei in anderen Bereichen lähmte die Kommunalpolitik. Der Anspruch der Bürger auf eine Stadtregierung, die sich um ihr Wohl sorgt und ihre Interessen wahrnimmt, kam zusehends unter die Räder. Rat kontra Bürgermeisterin, Bürgermeisterin kontra Rat – das konnte Meckenheim nicht bekommen.

Die Bürger haben den Knoten jetzt durchgeschlagen und ihre Entscheidung getroffen. Sie wollen eine Neubesetzung an der Rathausspitze und werden sie in nächster Zeit wählen. Es mag übrigens durchaus so sein, dass nicht alle, die gegen Kempen stimmten, dies als Votum gegen sie persönlich verstanden haben. Ihr „Ja“ auf dem Stimmzettel könnte auch von dem Wunsch diktiert worden sein, in Meckenheim endlich wieder zu vernünftigen Umgangsformen und sinnvoller politischer Arbeit zurückzukehren.

Dieser Wunsch wiederum hätte sich von der bisherigen Konstellation im Rathaus kaum erfüllen lassen. Denn der Rat wäre im Amt geblieben. Was hätte sein Rücktritt denn auch bewirkt? Ein neu gewähltes Stadtparlament wäre dem alten schon deshalb sehr ähnlich gewesen, weil weitgehend dieselben Personen kandidiert hätten. Sie hätten sogar kandidieren müssen, weil sich sachkundige Ersatzbewerber in den Parteien kaum so schnell hätten finden lassen. Folge: Das quälende Gerangel hätte kein Ende genommen.

Selbst jene, die mit ihrer Stimme für Yvonne Kempen am Sonntag in der Minderheit geblieben sind, sollten bei aller verständlichen Enttäuschung erleichtert darüber sein, dass endlich Klarheit herrscht. Jetzt kommt der Wahlkampf. Dann kommt die Wahl. Und dann ist Meckenheim endlich wieder eine ganz normale Stadt.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung

DerWesten – 26.11.2007
http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/im-westen/2007/11/26/news-6837223/detail.html
Personalpolitik

Bürger von Meckenheim wählen ihr Oberhaupt ab

Im Westen, 26.11.2007, DerWesten

Meckenheim. Die Einwohner der Stadt Meckenheim bei Bonn haben am Sonntag ihre Bürgermeisterin Yvonne Kempen (CDU) abgewählt. Gut zwei Drittel der Wähler stimmten am Sonntag gegen ihr Verbleiben im Amt. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 60 Prozent.
Der Stadtrat der Kleinstadt hatte das Abwahlverfahren fraktionsübergreifend beschlossen. Der 47-jährigen Kempen, die seit acht Jahren im Amt war, werden unter anderem die unberechtigte Schließung eines Jugendzen-trums sowie und eine desolate Personalpolitik im Rathaus vorgeworfen. Neben den Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Unabhängiger Wählergemeinschaft hatte auch Kempens Partei, die CDU, das Aus für die Kommunalpolitikerin gefordert.Nach der klaren Abwahl von Kempen muss es in Meckenheim nun innerhalb von drei Monaten Neuwahlen geben. Kempen sprach von einer „Kampagne“ ihrer politischen Gegner, bei der sie auch „persönlich diskreditiert“ worden sei. Sie habe sich als Bürgermeisterin nichts vorzuwerfen.

Mit der Abwahl der Bürgermeisterin findet der Streit zwischen Kempen und dem Stadtrat ein ungewöhnliches Ende. Zuvor war in NRW erst einmal ein Bürgermeister vorzeitig abgewählt worden. (dpa)

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Bonner Rundschau

Freudentränen über die Abwahl

VON JACQUELINE RASCH, 26.11.07, 07:18h
MECKENHEIM. Sektkorken knallten, Freudentränen kullerten, Jubel brannte auf, Menschen umarmten einander, als gestern Punkt 18.50 Uhr die zur Abwahl von Bürgermeisterin Yvonne Kempen nötige Stimmenzahl von 4826 überschritten wurde. Als sechs von 20 Wahlbezirken ausgezählt waren und sich ein deutliches Übergewicht auf die Abwahlstimmen legte, griff der Erste Beigeordnete Rolf Böhmer zum Telefon, um seine Vorgesetzte zu informieren. Yvonne Kempen trat um 19 Uhr recht unaufgeregt vor die Kameras: „Ich bin Sportlerin, ich kann mit Niederlagen umgehen. Ich respektiere die Entscheidung der Bürger.“Deutlich mehr Spannung war bei den Wahlbeobachtern im Sitzungssaal im Ruhrfeld zu spüren, die sich ab 18 Uhr über die Auszählungsergebnisse in den 19 Wahlbezirken plus Briefwahl informierten. „Es ist schon unglaublich, mit welchen Mitteln hier gearbeitet worden ist“, sagte der Meckenheimer FDP-Chef Joachim Russ. „Es wird Zeit, dass sich hier etwas ändert.“Für den Fall der Fälle, das Kempen nicht abgewählt werde, hatte sich der Ur-Meckenheimer Hubert Spilles schon einen Plan zurecht gelegt: „Dann zieh ich nach Rheinbach!“ Die Koffer packen muss der 80-Jährige ja jetzt nicht mehr.

Am schnellsten ausgezählt war der Wahlbezirk 030 (Im Ruhrfeld): Um 18.30 Uhr projizierten Mitarbeiter der Stadtverwaltung die erste Grafik an die Wand: 60,3 Prozent der Stimmen im roten Kästchen für die Abwahl, 39,7 Prozent im grünen gegen die Abwahl. Dieser Trend sollte sich erhärten.

Bei der Zahl von 5019 Stimmen für die Abwahl – 4826 wären nötig gewesen – gab es im Saal kein Halten mehr: „Ich mach gleich zu Hause die Magnumflasche auf“, kündigte Hans-Peter Feilen (CDU) an. „Totale Erleichterung“ spürte auch Michael Ginster, Landschaftsplaner in Meckenheim. Gegen ihn hatte Kempen ein Korruptionsverfahren in Gang gebracht, dass die Staatsanwaltschaft eingestellt hat. „Wir hoffen jetzt auf einen anderen Kandidaten. Jugendpolitik ist in dieser Stadt gar nicht gemacht worden,“ erklärte Martin Hörnig (Junge Union Meckenheim). Für Dieter Sossalla (CDU), Ortsvorsteher von Merl, geht „eine traurige Episode zu Ende“, seine Parteikollegin Anne Viehmann ist „froh und erleichtert, dass die Bürger unsere Botschaft und Argumente verstanden haben“. Die Meckenheimer Demokraten, die Allianz aus CDU, SPD, FDP, UWG und Grünen, habe stets „sachlich argumentiert, ist „nicht unter die Gürtellinie gegangen, so wie andere“, sagte Viehmann. „Endlich können wir wieder zur Sacharbeit zurückkommen“, schaute Gerd Meny (SPD) nach vorn. „Wir haben ein Zehn-Punkte-Programm, das wir uns selbst gegeben haben, umzusetzen.“ Auch Landrat Frithjof Kühn appellierte an die Fraktionen wieder mit konstruktiver politischer Arbeit zum Wohle der Stadt zu beginnen.

Die Kempen-Befürworter sammelten sich derweil im Foyer: „Ich bin platt“, gab Hermann-Josef Noethen zu. Er hatte mit Inka Zimmer und Helmut Schulten der CDU den Rücken gekehrt und hatte die „Fraktion für Bürger“ gegründet, die hinter Kempen stand. Er habe nicht mit so einem deutlichen Ergebnis gegen Kempen gerechnet. Wie ihre Zukunft aussieht, das konnte die Verliererin gestern noch nicht sagen. Was Meckenheim angeht, so würde sie ihren Weg dort nochmal ganz genauso gehen. Und der Weg würde wieder an derselben Stelle enden, „weil man in Meckenheim bis hierher kommt und nicht weiter“. Sie sei persönlich authentisch geblieben, sei „ehrlich und aufrichtig ihren Weg gegangen“. Sie habe sich nichts vorzuwerfen.

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WDR

Stadtrat hatte Abwahlverfahren initiiert

Meckenheim wählt Bürgermeisterin ab

Die Bürger der Stadt Meckenheim bei Bonn haben ihre Bürgermeisterin Yvonne Kempen (CDU) vorzeitig abgewählt. Gut zwei Drittel der Wähler stimmten am Sonntag (25.11.07) gegen ihr Verbleiben im Amt.

Bürgermeisterin Yvonne Kempen (Archivbild); Rechte: ddpBild vergrößernVon den Bürgern abgewählt

Rund 11.700 Meckenheimer Bürger, das sind knapp 60 Porzent aller Einwohner, waren am Sonntag außerplanmäßig zu den Urnen gegangen, um in einem Bürgerentscheid über die politische Zukunft ihrer Bürgermeisterin abzustimmen. Dabei votierten knapp 8.000 Meckeheimer gegen den Verbleib Yvonne Kempens im Amt.

Damit unterstützten die Bürger von Meckenheim einen Beschluss der fünf im Rat der Stadt vertretenen Parteien, die am 8. Oktober mit Zweidrittel-Mehrheit das Abwahlverfahren gegen das umstrittene Stadtoberhaupt eingeleitet hatten. Neben den Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Unabhängiger Wählergemeinschaft fordert auch Kempens Partei, die CDU, das Aus für die Kommunalpolitikerin.

Monatelanger Machtkampf beendet

Ratssaal Meckenheim; Rechte: WDR/OhrndorfBild vergrößernDerzeit führungslos: Meckenheimer Stadtrat

Damit haben die Bürger über einen seit mehreren Monaten andauernden und mit zunehmender Vehemenz geführten Machtkampf zwischen dem Rat der Stadt und seiner Bürgermeisterin entschieden. Die Ratsparteien werfen Kempen unisono unter anderem die unberechtigte Schließung eines Jugendzentrums, Panikmache im Zusammenhang mit einer alten Deponie und eine desolate Personalpolitik im Rathaus vor.

Kempen ihrerseits hatte beim Innenministerium vergeblich die Auflösung des Stadtrats beantragt, dem sie eine rechtswidrige Politik vorwirft. Bei dem Bürgerentscheid mussten neben der Mehrheit der Abstimmenden mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten für den Abwahlantrag votieren.

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Express

Meckenheim- Klare Sache
Bürgermeisterin Kempen abgewählt!
Gegen sie stimmten 68,5 Prozent – für sie nur 31,5 Prozent. Jetzt muss es innerhalb von drei Monaten Neuwahlen geben.

Aus dem Amt gewählt: Bürgermeisterin Yvonne Kempen
Foto: Hübner-Stauf

Gegen sie stimmten 68,5 Prozent – für sie nur 31,5 Prozent. Die CDU-Bürgermeisterin von Meckenheim bei Bonn, Yvonne Kempen, ist durch ein Bürgervotum vorzeitig abgewählt worden.Gut zwei Drittel der Wähler stimmten am Sonntag gegen ihr Verbleiben im Amt. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,7 Prozent. Insgesamt gingen 11.662 Stimmberechtigte zur Wahl.

Der Stadtrat hatte das Abwahlverfahren fraktionsübergreifend beschlossen, weil die 47-jährige Kempen seiner Ansicht nach eigenmächtig gehandelt hatte. Kempen war seit acht Jahren im Amt.

Zuvor war in Nordrhein-Westfalen erst einmal ein Bürgermeister vorzeitig abgewählt worden. Nach der klaren Abwahl Kempens muss es in Meckenheim nun innerhalb von drei Monaten Neuwahlen geben.

Kempen sprach von einer „Kampagne“ ihrer politischen Gegner, bei der sie auch „persönlich diskreditiert“ worden sei. Sie habe sich als Bürgermeisterin nichts vorzuwerfen. „Ich kann auch verlieren, das gehört zur Politik dazu.“

Bei den Kempen-Gegnern herrschte großer Jubel über die Entscheidung der Wähler. Die Parteivorsitzenden von CDU, SPD, FDP und Grünen erklärten, die Bürger hätten Kempen eine deutliche Absage erteilt. „Diese Mehrheit ist eine sehr gute Grundlage für den politischen Neustart in Meckenheim.“

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