Die anderen stecken alle unter einer Decke…

Die da im Rat stecken alle unter einer Decke. Auch wenn dieses Argument schlicht Blödsinn ist, die BfM waren damit im Wahlkampf sehr erfolgreich.
Jetzt sitzen sie also als zweitstärkste Fraktion im Rat und wollen konstruktive Politik machen. Das sieht dann so aus:

1. Gemeinsames Zetern über undemokratisches Verhalten -natürlich all der anderen Fraktionen-, weil die BfM nicht die stellvertretende Bürgermeisterin stellen.
Nanu? Warum wohl sollten diese Ratsleute eine Vertreterin der BfM küren, die monatelang eben diese Leute als unfähig oder selbstsüchtig darstellen? Und das auch noch gegen eine bewährte und in allen anderen Fraktionen geachtete Kandidatin? Und warum eigentlich sollten die Stimmen der BfM mehr Gewicht haben als die der kleineren Fraktionen? Wurden denn deren Vertreter nicht gewählt?

2. Die BfM beschweren sich über die Größe der Ausschüsse, durch die sie angeblich benachteiligt seien. (Nebenbei ein Novum in Meckenheim: Die BfM rennen schon zur Kommunalaufsicht, bevor überhaupt ein Beschluss gefasst wurde. Die sieht übrigens keinen Grund, sich einzumischen.) In diesen Ausschüssen werden die einzelnen Themen diskutiert und zur Ratsentscheidung vorbereitet. Bei der Festlegung der Ausschussgröße war es bisher so, dass die großen Fraktionen auf die kleinen Rücksicht genommen haben: Kleine Ausschüsse würde für die “Kleinen” bedeuten, dass sie keine sachkundigen Bürger mehr benennen könnten. Die wenigen Ratsmitglieder müssten also in etlichen Ausschüssen sitzen. Abgesehen von der hohen Arbeitsbelastung würde die Qualität der Beratung vorhersehbar sinken. Diese Rücksicht haben die größeren Fraktionen auch diesmal genommen, nur eben nicht die BfM. Die jammern jetzt, dass sie nicht genügend repräsentiert sind. Liebe Leute von der BfM, schaut mal bitte auf die SPD: Die kommt deutlich schlechter weg. Die wissen aber auch, dass Ausschussbeschlüsse gegen die bestehende Mehrheiten im Rat dort sowieso wieder kassiert würden. Und die BfM wissen das natürlich auch. Aber wenn man so schönen Erfolg damit hatte, die anderen als Verschwörung darzustellen, dann macht man da natürlich gerne weiter.

Fazit: Die BfM sollten sich möglichst schnell daran gewöhnen, dass sie eben nur ein Fünftel der Ratsmitglieder stellen. Wenn sie dort konstruktive Politik machen wollen, dann müssen sie überzeugen. Für krachledernde Politik liegt Meckenheim in der falschen Region.

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