13.11.: Demo gegen PRO NRW-Aktion in Meckenheim

Meckenheim ist weltoffen. Hier gibt es keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Deshalb ruft ein Bündnis aller Meckenheimer Parteien und Wählervereinigungen dazu auf, am Freitag, den 13. November, gegen die geplante Aktion von PRO NRW auf dem Neuen Markt zu demonstrieren. Die Demonstration beginnt um 15.45 Uhr am Hit-Markt. CDU, SPD, BfM, UWG, FDP und auch wir Grünen rufen alle Einwohnerinnen und Einwohner dazu auf, sich zu beteiligen und ein friedliches Zeichen für Toleranz und ein buntes Meckenheim zu setzen.

Folgende Dinge im Sinne von Veranstalter und Polizei bitte beachten, damit eine friedlich-fröhliche Demonstration möglich ist:

1. Der Versammlungsort befindet sich am Neuen Markt, vor dem Hit-Markt. Die genaue Aufstellung erfolgt nach Weisung der Polizei.

2. Nur folgende Hilfsmittel benutzen: Transparente, Flugblätter, Fahnen, Parteibanner, Trillerpfeifen, Ratschen. Wir haben im Sinne eines friedlich-fröhlichen Protests bewusst darauf verzichtet, Megaphone anzumelden. Die Polizei weist darauf hin: Die PRO NRW-Aktion darf nicht durch anhaltenden Lärm in der Durchführung vereitelt werden.

3. Grundsätzlich, auch wenn dieser Hinweis sich im Meckenheimer Fall eigentlich erübrigt, weisen wir im Sinne der Polizei darauf hin: Wenn Transparente mitgeführt werden, dürfen diese keine Tatbestände strafrechtlicher Art erfüllen. Gleiches gilt für Sprechchöre.

4. In welcher friedlichen Form demonstriert wird, ob durch bloße Präsenz von Personen oder fröhlich-hörbar, bleibt jede*r Person, die sich dem Protest anschließt, selbst überlassen.

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