Bericht aus der Ratssitzung am 1. März 2023
Neues Ratsmitglied: Hendrik Alscher rückt für Tobias Mobers nach
In der Ratssitzung am 1. März wurde Hendrik Alscher als neues Ratsmitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vereidigt. Hendrik Alscher rückt für Tobias Mobers nach, der sein Mandat wegen seines Umzuges abgeben musste.
Wir danken Tobias Mobers für seine Arbeit als Co-Fraktionsvorsitzender, Ausschussvorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt und stv. Ausschussvorsitzender im Jugendhilfeausschuss und wünschen ihm alles Gute!
Auch die Besetzung der Ausschüsse wurde in der Sitzung neu beschlossen. So rückt Tobias Pötzsch als Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz und Umwelt nach, in den Jugendhilfeausschuss folgt Rebecca Stümper.
Hendrik Alscher war bereits Anfang der 90iger Mitglied im Rat der Stadt Meckenheim und ist nach einem Umzug nach Hamburg wieder nach Meckenheim zurückgekehrt. In der aktuellen Wahlperiode war er als Co-Vorsitzender des Ortsvereins und sachkundiger Bürger bereits Mitglied der erweiterten Fraktion. Wir wünschen ihm und den beiden weiteren neuen Ratsmitgliedern der CDU- und SPD-Fraktion gutes Gelingen!
Der Waldkindergarten kommt!
Mit breiter Mehrheit hat der Stadtrat einer Dringlichkeitsentscheidung der Verwaltung zur Errichtung und zum Betrieb eines Waldkindergartens zugestimmt. Der neue Waldkindergarten soll bereits zum Beginn des nächsten Kindergartenjahres den Betrieb aufnehmen. Um rechtzeitig alle Vorbereitungen treffen zu können, war eine Dringlichkeitsentscheidung der Verwaltung notwendig geworden.
Der Waldkindergarten in der Jungholzheide wird 20 Kinder aufnehmen können. Die Einrichtung einer Wald-Kita ist eines unserer Kernanliegen: Neben der Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Betreuungsplätze ergänzt sie die Kita-Landschaft um ein wichtiges pädagogisches Konzept: Sie ermöglicht bereits im Vorschulalter wertvolle Erfahrungen im Lebensraum Wald und nachhaltige Bildung.
Lediglich die UWG stimmte gegen die Entscheidung.
Haushaltsberatungen beginnen
Mit einer langen Rede des Bürgermeisters wurden die Fraktionen auf die kommenden Haushaltsberatungen vorbereitet. Dabei hat er insbesondere darauf hingewiesen, dass Meckenheim nicht wie geplant die Haushaltssicherung verlassen könne. Die aktuellen und kürzlichen Krisen sowie gesetzliche Anforderungen führen zu hohen Ausgaben, die den städtischen Haushalt belasten. Dazu müsste sowohl auf der Ausgaben-, aber auch auf der Einnahmenseite sehr genau priorisiert werden.
„Wir freuen uns nicht auf die kommenden Wochen, weil kein Spielraum für große Sprünge ist“, so Co-Fraktionsvorsitzende Rebecca Stümper. „Wir bemerken aber, dass die Haushaltslage zumindest nicht dazu führt, dass uns wichtige Anliegen hinten runterfallen.“ So steht der Begriff “Klimaschutz” ab 01.01.23 nach unserer Initiative nun erstmalig explizit im Haushaltsplan und ist mit substanziellen Planzahlen hinterlegt. Auch sind für Bevölkerungsschutz und Bildung von Beginn an hohe Investitionen geplant. Natürlich sei allen bewusst, dass an anderen Stellen vielleicht auch unangenehme Abstriche gemacht werden müssten, so Stümper weiter.
Die GRÜNEN-Fraktion trifft sich am 10. März zur Haushaltklausur, um Prioritäten und Möglichkeiten zum Umgang mit der finanziellen Situation der Stadt und den bevorstehenden Herausforderungen zu besprechen.