Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen haben wir im Januar 2015 zwei Anfragen im Haupt- und Finanzausschuss gestellt. Brutto-Einspielergebnis von Spielautomaten besteuern Anfrage: Gibt es einen neuen Sachstand zur Änderung…
Fraktion
Habemus Haushaltsentwurf, wir haben einen Haushaltsentwurf für 2015. In der Ratssitzung am 28. Januar brachte Bürgermeister Spilles das von der Verwaltung erarbeitete Zahlenwerk ein. Statt mit weißem Rauch, wie in…
Grüne setzten das Thema auf die Tagesordnung des Bauausschusses Wie energieeffizient sind Meckenheims Schulgebäude? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, ließen die Grünen das Thema auf die Tagesordnung der…
Neben den Redebeiträgen zu den jeweiligen Themen auf der Tagesordnung haben wir in den Sitzungen des Rates und der verschiedenen Ausschüsse im August/September 2014 folgende Anträge gestellt: Rat Änderungsantrag zur…
In seiner Sitzung am 23. September hat der Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus mehrheitlich auf Antrag der Grünen beschlossen, Möglichkeiten auszuloten, um zukünftig die Schaufenster leerstehender Ladenlokale in…
Eine Mehrheit im Stadtrat hat eine Antwort auf die “1,5 Millionen Euro-Frage” gefunden. In der heutigen Ratssitzung schlossen sich CDU, FDP und UWG dem GRÜNEN Vorschlag an, die Sparliste der…
Keine grüne Zustimmung zur Sparliste der Verwaltung: Unser Vertreter im Haupt- und Finanzausschuss hat in der Sitzung vom 3. September zur “1,5 Millionen-Euro-Frage” der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung nicht zugestimmt –…
In den Sitzungen des Rates und der verschiedenen Ausschüsse im Juli 2014 haben wir folgende mündlichen Anfragen gestellt: Rat 1) Auswirkungen der Haushaltssperre Anfrage: Welche Auswirkungen hat die Haushaltssperre des…
Die Grünen rufen alle Einwohner*innen Meckenheims dazu auf, Vorschläge einzureichen, wie der zusätzliche Fehlbetrag in der städtischen Finanzplanung für 2015 kompensiert werden kann. Auch beim Sparen ist Kreativität gefragt, gerade…
Woher stammt das Sonderdefizit in der Finanzplanung? Bei der Genehmigung des Haushalts 2014 hat die Kommunalaufsicht kurzfristig ein anderes Verfahren zur Kalkulation der zu erwartenden Höhe von Kreis- und ÖPNV-Umlage…
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