Die Zeit zwischen Februar und Mai war wesentlich geprägt durch ein gewichtiges Thema: den Haushalt, also dessen Vorberaten in Fraktion und Ausschuss sowie dessen Beschließen im Rat. Über unsere Position…
Anträge
Meckenheimer Stadtrat beschließt, die Vergnügungssteuer zu erhöhen Die Steuern für Spielautomaten in Meckenheim werden moderat steigen. Das hat der Rat der Stadt Meckenheim in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen. Mit…
Grüne begrüßen die Ergebnisse der Gespräche zwischen Stadt, Schule und RWE Mit energieeffizienterer Beleuchtung und einer ,intelligenten‘ Heizungssteuerung lassen sich die Energiekosten am Konrad-Adenauer-Gymnasium verringern. Das zeigt ein Konzept, das…
Mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen haben wir im Januar 2015 zwei Anfragen im Haupt- und Finanzausschuss gestellt. Brutto-Einspielergebnis von Spielautomaten besteuern Anfrage: Gibt es einen neuen Sachstand zur Änderung…
Neben den Redebeiträgen zu den jeweiligen Themen auf der Tagesordnung haben wir in den Sitzungen des Rates und der verschiedenen Ausschüsse im Oktober bis Dezember 2014 folgenden Antrag gestellt: Ausschuss…
Grüne setzten das Thema auf die Tagesordnung des Bauausschusses Wie energieeffizient sind Meckenheims Schulgebäude? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, ließen die Grünen das Thema auf die Tagesordnung der…
Neben den Redebeiträgen zu den jeweiligen Themen auf der Tagesordnung haben wir in den Sitzungen des Rates und der verschiedenen Ausschüsse im August/September 2014 folgende Anträge gestellt: Rat Änderungsantrag zur…
In seiner Sitzung am 23. September hat der Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus mehrheitlich auf Antrag der Grünen beschlossen, Möglichkeiten auszuloten, um zukünftig die Schaufenster leerstehender Ladenlokale in…
Eine Mehrheit im Stadtrat hat eine Antwort auf die “1,5 Millionen Euro-Frage” gefunden. In der heutigen Ratssitzung schlossen sich CDU, FDP und UWG dem GRÜNEN Vorschlag an, die Sparliste der…
In den Sitzungen des Rates und der verschiedenen Ausschüsse im Juli 2014 haben wir folgende mündlichen Anfragen gestellt: Rat 1) Auswirkungen der Haushaltssperre Anfrage: Welche Auswirkungen hat die Haushaltssperre des…
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